Diesel Gate: Schadenersatz für gebrauchten Mercedes ML350

25. Aug. 2019 I Autor: Hagen Greifenthal I 149 mal gelesen
Diesel Gate: Schadenersatz für gebrauchten Mercedes ML350
Names-Zwitter: Die dritte Generation des Mercedes ML wurde zwischenzeitlich in GLE umbenannt

Das Landgericht Itzehoe (Schleswig Holstein) hat im Mercedes-Abgasskandal ein interessantes Urteil gesprochen. Am 09.08.2019 entschied es, das ein Händler einen Mercedes ML 350 zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten muss (Az. 6 O 101/19). Bei dem ML handelte es sich um ein Modell aus dem Jahr 2015 mit dem Dieselmotor OM 642 und der Abgasnorm Euro 6b. Der Kläger hatte das SUV im Februar 2018 gebraucht von einem Händler gekauft. Wenig später rief das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) das Modell wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung zurück.



Das Ergebnis war eindeutig: Durch die unzulässige Abschalteinrichtung drohe dem Fahrzeug der Verlust der Zulassung, es ist daher nicht für die gewöhnliche Verwendung geeignet. Es liege ein erheblicher Mangel vor, so das Landgericht Itzehoe. Die Nachbesserung durch den Hersteller sei für den Kläger unzumutbar, er könne daher vom Kaufvertrag zurücktreten.

"Für unseren Mandanten bedeutete das einen erheblichen Wertverlust und Vertrauensverlust," sagt Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung, der das Urteil erstritten hat. "Das Fahrzeug ist mangelhaft und wir haben die Rückabwicklung des Kaufvertrags verlangt. Das Gericht ist unserer Auffassung gefolgt." Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Mercedes Benz weist den Vorwurf von Abgasmanipulationen bisher zurück.

hs/greifenthal/hartung/ots | Fotos: Daimler / Pixabay/Snap_it


 

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